Der hpd in neuem Gewand
Im Jubiläumsjahr des hpd erscheint der Humanistische Pressedienst ab sofort in einem neuen Design. So wie das Portal bis gestern aussah, tat es das seit dem 1. August 2014. Es wurde Zeit für einige Veränderungen.
Die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft kann für Frauen, die generell von häuslicher Gewalt betroffen sind, eine noch größere Gefahr bedeuten: denn Niederlagen können als Brandbeschleuniger wirken.
Im Rahmen des "Reformpakets" der Bundesregierung soll nicht nur die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag verpflichtend werden. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) soll ausgehöhlt und damit quasi abgeschafft werden.
Der Mitgliederschwund bei den Großkirchen hält unvermindert an. Mehr als eine Million Menschen in Deutschland kehrten 2025 der evangelischen und der katholischen Kirche den Rücken. Beide zusammen machten Ende des Jahres nur noch knapp 44 Prozent der Bevölkerung aus. Zu diesem Ergebnis kommt die Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland (fowid) in einer aktuellen Untersuchung. Die größte weltanschauliche Gruppe bilden demnach die Konfessionsfreien mit 48 Prozent. Ihr Anteil steigt weiter: Laut fowid-Prognose werden sie spätestens 2028 die Mehrheit in Deutschland stellen.
Die internationale Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) läuft zunehmend ins Leere – das Prinzip der Nichteinmischung erlebt stattdessen eine Renaissance. Diese Entwicklung kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) anlässlich der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung zu "Responsibility to Protect and the Prevention of Genocide, War Crimes, Ethnic Cleansing and Crimes against Humanity" ("Die Schutzverantwortung und die Verhütung von Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit"). Diese findet heute statt und baut auf dem aktuellen Bericht des UN-Generalsekretärs (A/80/716) auf.
Die Europäische Union hat sich bewegt. Nach jahrelanger Blockade hat sie neue Regeln für sogenannte neue genomische Techniken (NGT) beschlossen und damit begonnen, ein zentrales Dogma ihrer Technologiepolitik zu korrigieren. Es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Und doch ist es noch ein langer Weg bis zu einer evidenzbasierten Politik in Deutschland und Europa.
Der Reflex war wohl unvermeidlich: Kaum war der Freitod der Kessler-Zwillinge bekannt geworden, ging die Debatte wieder los. Der unvermeidliche Karl Lauterbach forderte eine gesetzliche Regelung des assistierten Suizids, der Vorsitzende des Ethikrates tat es ihm gleich. Kirchen und Wohlfahrtsverbände meldeten sich mit ihren Bedenken. Wieso eigentlich?
Die Ferien haben begonnen oder stehen in Kürze bevor. Für die meisten Kinder ist das mit Freude verbunden. Doch nicht für alle. Unter dem Vorwand eines Urlaubs oder eines Familienbesuchs werden jedes Jahr vor allem Mädchen ins Ausland gebracht und dort gegen ihren Willen verheiratet. Deshalb klärt die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes an Schulen auf. Zwangsverheiratungen sind weder für Schülerinnen und Schüler noch für Lehrkräfte ein unbekanntes Phänomen. Dennoch greifen Gesetze oder Hilfsangebote oft nicht rechtzeitig.
Im Rahmen der "75. Wiener Festwochen" fand am vergangenen Wochenende ein dreitägiges "Glaubenstribunal" statt. Die von Milo Rau inszenierte Performance war prominent besetzt, unter anderem mit der Femen-Aktivistin Inna Shevchenko, den Charlie-Hebdo-Verantwortlichen Gérard Biard und Laurent Sourisseau sowie der iranischen Schauspielerin und Aktivistin Kosar Eftekhari. Die Abschlussreden hielten Hamed Abdel-Samad und Michael Schmidt-Salomon.
Ein Fernsehbeitrag des Bayerischen Rundfunks über eine Nürnberger Boutique löste heftige Kritik aus. Das Problem liegt jedoch nicht nur in den frauenverachtenden Aussagen des Ladenbesitzers, sondern vor allem in einer Berichterstattung, die religiös begründete Geschlechterrollen als Ausdruck weiblicher Selbstbestimmung präsentiert.
Der folgende Essay bildet den Abschluss meiner Artikel zu sozialstaatlichen Themen in den letzten Monaten. Er behandelt keine einzelne sozialpolitische Maßnahme und keine aktuelle Reformdebatte. Er fragt vielmehr nach den historischen Erfahrungen und verfassungsrechtlichen Einsichten, aus denen die Bundesrepublik als demokratischer und sozialer Rechtsstaat hervorgegangen ist. Denn die Zukunft des Sozialstaats lässt sich nur verstehen und gestalten, wenn man sich seiner Entstehungsgründe erinnert.
In Berlin fand am 24. Juni die Veranstaltung "Vom 'Blindflug' zur Transparenz: Was folgt aus dem Förderskandal um Islamic Relief?" statt. Im Mittelpunkt stand die Kritik an der Förderung von Islamic Relief Deutschland durch das Auswärtige Amt in Höhe von rund 15 Millionen Euro sowie der Umgang mit Warnhinweisen zu möglichen Verbindungen zur Muslimbruderschaft. Diskutiert wurden insbesondere die Ergebnisse eines als "Blindflug" bezeichneten Prüfberichts des Bundesrechnungshofs und die Frage nach mehr Transparenz in der staatlichen Förderpraxis.
Der hpd hat heute einen neuen Social-Media-Account in Betrieb genommen und verfügt nun über ein weiteres Bewegtbild-Format.
In diesem Jahr feiert der Humanistische Pressedienst (hpd) sein 20-jähriges Jubiläum und lässt Ereignisse aus dieser Zeit Revue passieren. Der frühere Chefredakteur Frank Nicolai arbeitet seit Mitte 2009 für den hpd und hat seitdem viele Menschen im Umfeld der Redaktion kommen und gehen sehen. Manche gingen leider für immer. Eine persönliche Rückschau.
Welche Anforderungen müsste ein Gesetz erfüllen, um in Streitfragen rund um eine Änderung des Geschlechtseintrags tatsächlich Rechtsklarheit und Rechtsfrieden herzustellen? Zahlreiche Streitfälle zeigen, dass das Selbstbestimmungsgesetz zentrale Folgefragen zu Hausrecht, Diskriminierung und den Wirkungen des Personenstands weitgehend offenlässt und damit erhebliche Rechtsunsicherheiten erzeugt.
Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) Niedersachsen hat ab morgen einen neuen Landesgeschäftsführer. Sebastian Kurtz übernimmt die Geschäftsführung des Landesverbands Niedersachsen von Catrin Schmühl, die sich nach rund sechs Jahren neuen beruflichen Aufgaben zuwendet.
Es kursieren eine Menge diffamierender Mythen um eine Gesetzesänderung, die EU-Gesetze zum Klimaschutz in nationales Recht überführte: die Novelle des Gebäudes-Energiegesetzes (GEG) unter der Ampel-Regierung wurde als "Heizungsgesetz" bekannt. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will es durch ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" ersetzen. Dessen Entwurf ging am Donnerstag in die erste Lesung im Bundestag. Eine Analyse der Hintergründe, die zum "Heizungsstreit" und zum CDU-Wahlversprechen führten ("die Freiheit im Heizungskeller wiederherstellen") – und wie dieses Narrativ der CDU nun auf die Füße fällt.
Ein neues Buch zeigt die Metamorphose des SS-Hauptsturmführers Hans Ernst Schneider, der als Hans Schwerte zum Uni-Rektor und Vorzeigedemokraten konvertierte. Es schildert, wie Karrieren belasteter Nationalsozialisten in der Bundesrepublik verlaufen konnten.
Aus einem hpd-Artikel wurde eine Schulstunde: Nachdem Naz Jiyan, Sprecherin von "Free Iran Now", im Beitrag über die Miss-Germany-Finalistin mit Hijab die Normalisierung der Verschleierung aus der Perspektive einer Iranerin kritisiert hatte, lud eine Lehrerin eines Kasseler Gymnasiums sie kürzlich zu einem Webtalk mit ihrer 11. Klasse ein.