Parteien

Vorstellung des Kommissionsberichts

Kommentar zum Abschlussbericht der "Religionskommission" der Grünen

Es ist der Anfang der Debatte

BERLIN. (hpd) Ingrid Matthäus-Maier hat den Abschlussbericht der Kommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" von Bündnis 90/Die Grünen bereits für den hpd analysiert. Sie hat die positiven Aussagen des Berichts klar benannt. Aber auch die geäußerte Kritik ist deutlich und notwendig. Bemerkenswert ist aber auch, wie der Bericht zustande kam.

Ingrid Matthäus-Maier

Abschlussbericht der Kommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" von Bündnis 90/Die Grünen

Ein Fortschritt, doch es bleiben Wünsche offen

BERLIN. (hpd) Der Bericht sollte nach dem Einsetzungsbeschluss der Kommission auf der BDK der Grünen im Oktober 2013 "das Verhältnis Staat, Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften auf eine neue Grundlage stellen" und ein umfassendes Konzept für eine Reform dieses Verhältnisses vorlegen. Diese weitreichende Zielsetzung löst das Papier aber nur bedingt ein.

Bedauerliche Lücken bei den Fragestellungen

Ein informativer Sammelband zur AfD

BONN. (hpd) Der von dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler herausgegebene Sammelband "Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung" enthält eine Fülle von kritische Beiträgen zu deren Auffassungen von außenpolitischen bis zu familienpolitischen Fragen. Dem hohen Informationsgehalt stehen aber auch Lücken zu wichtigen Fragen gegenüber, wie etwa der, inwieweit hier von einer rechtsextremistischen Partei allgemein oder etwa bezogen auf den Höcke-Flügel gesprochen werden kann.

Dr. Michael Schmidt-Salomon

Interview mit Michael Schmidt-Salomon über die neuen Strategien christlicher Rechtspopulisten

"Die AfD ist die Speerspitze des christlichen Fundamentalismus"

BERLIN. (hpd) Gemessen am Bevölkerungsdurchschnitt sind konfessionsfreie Menschen auf PEGIDA-Demos seltener anzutreffen als Christen, wie hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg unlängst darlegte, dennoch ist es befremdlich, wie viele religionsungebundene Menschen auf die Parolen christlicher Rechtspopulisten hereinfallen. Der hpd sprach hierzu mit dem Philosophen Michael Schmidt-Salomon, der die Strategien des rechten christlichen Spektrums als Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung aufmerksam verfolgt.

Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke (v.l.n.r.) beim Gründungsparteitag der AfD 2013 in Berlin

Über fehlenden Anstand und problematische Positionen in der Partei

Die AfD – keine Alternative für Deutschland

BONN. (hpd) Demokraten sollten eigentlich nicht von der "Alternativlosigkeit von Politik” sprechen, denn es gibt zu jeder politischen Entscheidung auch andere Optionen. Diese müssen nicht immer eine realistische und unproblematische Ausrichtung aufweisen, gleichwohl gehören sie in eine offene und pluralistische Gesellschaft.

Eine Analyse der Erfolge einer rechtsextremistischen Partei

Der "Front National"

BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler Sebastian Chwala legt mit "Der Front National. Geschichte, Programm, Politik und Wähler" eine Darstellung zu der rechtsextremistischen Partei vor, welche ihren Erfolg aus den sozioökonomischen Umbrüchen für die Mittelschichten erklären will. Es handelt sich um eine informative und sachkundige Darstellung mit den wichtigsten Informationen auf engem Raum, wobei allerdings der Einfluss sozialer und wirtschaftlicher Bedingungsfaktoren etwas einseitig überhöht wird.

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Landtag vor Abstimmung

Lockerung bei "Stillen Feiertagen"

KIEL. (hpd) Das Verbot öffentlicher Veranstaltungen an "stillen Feiertagen" in Schleswig-Holstein soll gelockert werden. Dies beantragen Abgeordnete von fünf der sechs im Schleswig-Holsteinischen Landtag vertretenen Parteien.

"Kirche und Geld - ein strittiges Thema" - Carsten Frerk, Hans Peter Strenge, Inka Damerau, Stephan Dreyer

SPD Hamburg

Arbeitskreis trotz Gegensätzen

HAMBURG. (hpd) Gemeinsame Themen – unterschiedliche Betrachtungen. In diesem Bewusstsein hatte der Arbeitskreis "Kirchen und Religionsgemeinschaften" der SPD in Hamburg in die Landesparteizentrale eingeladen. "Kirche und Geld - ein strittiges Thema" war der Titel der öffentlichen Podiumsdiskussion, der sich an die offizielle Erweiterung des Arbeitskreises als AK "Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften" anschloss.

Cem Özdemir, Volker Beck

Özdemir/Beck: Verbände (derzeit) keine Religionsgemeinschaften

Islamverbände – grüne Neupositionierung?

BERLIN. (hpd) Unmittelbar vor dem am Wochenende stattfindenden Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen haben Cem Özdemir und Volker Beck ein Positionspapier vorgelegt, das bereits jetzt großes Aufsehen erregt. Erscheint der Titel des Papiers noch völlig unspektakulär, hat es doch dessen Inhalt in sich. 

2017: "Keine Chance für rot-rot-grün"

Die schwarze Republik

BONN. (hpd) Der Journalist Albrecht von Lucke erörtert in dem Buch "Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken" die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung nach den Bundestagswahlen 2017. Die Beschreibung und Bewertung von Ausgangslage und Konfliktverhältnis, die auf ein "Keine Chance" hinausläuft, kann Lucke gut und kritisch begründen – macht ihn doch seine Sympathie für ein solches Projekt nicht blind für die Realisierungsmöglichkeiten.

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