Gewalt

Symbolbild

Antifaschistische Gewalttäter sind keine demokratischen Helden

Besonders brutale Angriffe von antifaschistischen Gewalttätern erfolgten in den letzten Jahren immer wieder gegen angebliche oder tatsächliche Neonazis. Deren Dimensionen werden mitunter auch von engagierten Gegnern des Rechtsextremismus verkannt. Darüber hinaus ist in einer liberalen Demokratie politische Gewalt grundsätzlich nicht legitimierbar, auch nicht gegenüber Menschen mit verabscheuungswürdigen Positionen. Ein Kommentar von Armin Pfahl-Traughber.

Symbolbild

Wenn Grundrechte geschleift werden

Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.

Salman Rushdie

25 Jahre Haft für den Rushdie-Attentäter

Mehr als 36 Jahre ist es her, dass der damalige iranische Revolutionsführer Ayatollah Khomeini zur Ermordung des britischen Autors Salman Rushdie aufrief. Vor knapp drei Jahren versuchte ein Mann, dieses Todesurteil umzusetzen, attackierte den Schriftsteller auf offener Bühne mit einem Messer. Rushdie überlebte schwer verletzt. Der Täter wurde jetzt von einem Gericht im US-Bundesstaat New York verurteilt.

Asylbewerberheim Hannover

Erschreckende Taten afghanischer Asylbewerber

München, Aschaffenburg, Mannheim, ein von Afghanistan aus gesteuerter IS-Ableger und ein Netzwerk von Afghanen, das TikTok mit islamistischer Propaganda bespielt. Eine Serie alarmierender Fälle, in denen afghanische Asylbewerber ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellten. Natürlich sind nicht alle nach Deutschland eingewanderten Afghanen gewaltbereit oder radikalislamische Schläfer. Doch im Fahrwasser der humanitären Aufnahmebereitschaft sickerte auch ein gefährliches Personenpotenzial durch, das zur sicherheitspolitischen Zerreißprobe wurde.

Salwan Momika beim Verbrennen eines Korans

Der Mord an dem Koran-Verbrenner

Die Ermordung des für seine Koran-Verbrennungen bekannt gewordenen Irakers Salwan Momika in der Nähe von Schwedens Hauptstadt Stockholm gibt der Polizei Rätsel auf. Nach der Tat am vergangenen Mittwochabend waren zunächst fünf Personen festgenommen worden, am Freitag aber mangels Tatverdachts wieder aus der U-Haft entlassen worden.

Jugendlicher (Symbolbild)

Wie das System zum Systemsprenger wird

Wenn Hilferufe zwar gehört werden, die nötige Hilfe aber nicht ankommt. Wenn zwei Institutionen dasselbe Ziel haben, aber nicht zusammenarbeiten. Wenn soziale Systeme nicht nur Jugendliche verlieren, die durch das Raster fallen, sondern auch überarbeitete Angestellte, die am Rand ihrer Belastungsgrenze aufgeben.

U-Bahnhof Heidelberger Platz (U3)

Frauenwaggons: Geschlechtertrennung im Namen des Feminismus?

Mitte November schlugen die Berliner Grünen die Einrichtung von Frauenabteilen in U-Bahnen vor. Hintergrund sind vermehrte Sexualdelikte wie die Vergewaltigung durch den Iraner Mohsen K.. Statt Ursachen klar anzusprechen, betreiben die Grünen Symbolpolitik, die den Tätern zugutekommt. Feministinnen sollten die Errungenschaften der Aufklärung verteidigen, statt Geschlechtertrennung zu fordern. Der Vorschlag erinnert an Maßnahmen autoritärer Regime wie im Iran und könnte die Fortschritte der sexuellen Revolution rückgängig machen.

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