Konflikte und Kriege

Die Trojaner sind los!

Der Krieg gegen Veränderungen und für Unterdrückung findet auch im Internet statt. Die Waffen dazu kommen ebenfalls aus Deutschland, denn Deutschland ist nicht nur erfolgreicher Exporteur von konventionellen Rüstungsgütern sondern längst ein Hauptakteur auf dem Weltmarkt für Überwachungstechnologie. Wenn der Einsatz von Spähsoftware in "funktionierenden Demokratien" bereits sehr diskussionswürdig ist, sind solche Techniken in den Händen repressiver Staaten eindeutig Mittel zur Verletzung von Menschenrechten sowie zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit und werden so auch genutzt.

Flüchtlinge in einem Camp bei Aleppo.

Geld ist keine Lösung

Bei Recherchen mit dem ARD Politmagazin Report München wurden viele Hinweise gefunden, dass die UN einseitig mit dem Assad-Regime zusammenarbeiten. Hilfsgüter werden vor allem in Gebiete geliefert, die unter Kontrolle des Regimes stehen.

Geehrt für Rettung von Flüchtlingen und Kriegsdokumentation

Das Kuratorium der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V. hat beschlossen, in diesem Jahr SOS Méditerranée (Sitz Berlin) und Kai Wiedenhöfer (Berlin) für ihre Zivilcourage und ihren Einsatz für die Verwirklichung der Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2016 auszuzeichnen. "Mit ihrem herausragenden Engagement lenken beide Ausgezeichneten den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten und gleichermaßen auf die Ursachen von Flucht und Migration", so das Kuratorium in seiner Entscheidung.

Mehrere Menschen betrachten das Ausmaß der Zerstörung, die durch einen Luftangriff auf das Krankenhaus in Abs verursacht wurde.

Ärzte ohne Grenzen geben Kliniken im Jemen auf

Im Nordwesten des Jemen wurde am Mittwoch-Nachmittag ein von "Ärzte ohne Grenzen" unterstütztes Krankenhaus bei einem Luftangriff getroffen. Mindestens 11 Menschen starben, darunter ein Mitarbeiter von "Ärzte ohne Grenzen". Mindestens 19 Personen wurden verletzt. Das Krankenhaus in Abs (Hadscha), welches "Ärzte ohne Grenzen" seit Juli 2015 unterstützt, wurde teilweise zerstört. Die verbliebenen Gebäude wurden evakuiert und Patienten und Mitarbeiter in Sicherheit gebracht.

Deckblatt "Weißbuch Bundeswehr 2016"

Warnung vor neuer Spirale der Aufrüstung

BERLIN. (hpd) Das Bundesverteidigungsministeriums gab am Mittwoch ein neues "Weißbuch der Bundeswehr" heraus. Am gleichen Tag haben Initiativen der Friedensbewegung vor einer schleichenden Veränderung der Rolle der Bundeswehr gewarnt. So werde sie zunehmend für Aufgaben eingesetzt, die entgegen des grundgesetzlichen Auftrages nicht als rein defensiv zu bezeichnen seien. Neben den Auslandseinsätzen zählt dazu auch ihr geplanter zunehmender Einsatz gegen illegale Grenzübertritte.

Wahlwerbung der HDP im Wahlkampf 2015

Strafanzeige gegen türkischen Staatspräsidenten

BERLIN. (lfm) Gestern ist in Berlin eine Strafanzeige nach dem Völkerstrafgesetzbuch vorgestellt und beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht worden. Sie richtet sich gegen den Staatspräsidenten der Republik Türkei, Recep Tayip Erdogan, den ehemaligen Ministerpräsidenten sowie gegen verantwortliche Minister, Verantwortliche aus Militär und Polizei sowie die zuständigen Gouverneure wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei, insbesondere in Cizre (Provinz Sirnak), begangen wurden.

im Bundestag

Bundestag beschließt Armenien-Resolution

BERLIN. (hpd) Gestern beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit in einer Resolution die offizielle Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern 1915/16 durch das Osmanische Reich und bekannte sich zusätzlich zur deutschen Mitschuld am Verbrechen. Daraufhin wurde der türkische Botschafter zurückberufen.

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