Politik

Eine „vernünftige“ Entscheidung des BVerfG?

KARLSRUHE / FRIEDBERG. (hpd) Kommentar zum Urteil des BVerfG vom 1.12.2009 zur Zulässigkeit allgemeiner Ladenöffnung an allen Adventssonntagen in Berlin – BVerfG, 1 BvR 2857/07 vom 1.12.2009, Verfahren 1 BvR 2857/07 und 1 BvR 2858/07 . Querulatorisches Vorbringen gegen eine „vernünftige“ Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Sonntagsschutz?

Ideologien des Islamismus

(hpd) Der junge Politikwissenschaftler Dirk Baehr geht in seinem Buch „Kontinuität und Wandel in der Ideologie des Jihadi-Salafismus. Eine ideentheoretische Analyse der Schriften von Abu Mus’ab al-Suri, Abu Mohammad al-Maqdisi und Abu Bakr Naji“ auf neue Ideologie- und Strategieansätze im Umfeld des islamistischen Terrorismus ein.

Pkw-Massenabgleich: Verfassungsbeschwerde

FREIBURG. (hu/hpd) Zwei Autofahrer und eine Autofahrerin haben bei dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen ein Gesetz eingereicht, das der Polizei in Baden-Württemberg seit einem Jahr erlaubt, Pkw-Kennzeichen automatisiert und massenhaft zu erfassen.

Das Kreuz mit dem Minarett

BERN. (hpd) Religiöse Symbole haben gegenwärtig einen schweren Stand. Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Kreuz in Italiens Schulen verboten hat, legten am Sonntag die Schweizer ein deutliches Ja zum Baustopp von Minaretten in die Urne.

„Schweizer Minarettverbot befremdend“

WIEN. (fdb/hpd) Österreichs atheistische und humanistische Organisationen zeigen sich befremdet vom Referendum in der Schweiz zu einem Bauverbot von Minaretten. Das Ergebnis zeige, dass man niemals Mehrheiten über die Rechte von Minderheiten abstimmen lassen dürfe.

Entsetzt von FPÖ-Rassismus

WIEN. (hpd(fdb) „FPÖ schreibt offenbar an den Protokollen der Weisen von Bagdad“ – Österreichs atheistische und humanistische Organisationen zeigen sich entsetzt über die rassistische Hetze, die laut einer Reportage der Info-Illustrierten News im Freiheitlichen Bildungsinstitut betrieben wird.

Ich habe abgeschworen

FRANKFURT/M. (hpd) Vortrag von Mina Ahadi am 20. November 2009 im Saalbau Bornheim / Frankfurt am Main, im Rahmen der dritten Vortragsreihe der Säkularen Humanisten – Regionalgruppe Rhein-Main: „Warum ich für die Freiheit und gegen den Islam kämpfe“.

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