CDU

„Stolperstein“

Streit um Stolpersteine in Heidenau: Wenn das Gedenken ins Rutschen gerät

Die Debatte um das würdige Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus ist erneut entbrannt, nachdem der Stadtrat im sächsischen Heidenau weitere Stolpersteine verhindert hat. Eine Mehrheit aus CDU und AfD stützte sich dabei auf das altbekannte Argument, das Betreten der Gedenksteine sei unwürdig. Ob hinter der vordergründigen Diskussion über die Form der Erinnerung weitere Motive stecken, ist unklar.

Analyse

Zahnmedizin privat? Was nicht geht, das geht nicht.

In den vergangenen Wochen häuften sich Vorschläge aus dem Umfeld der Union, die nicht nur operativ in die Sozialversicherungssysteme eingreifen würden, sondern deren Grundprinzipien infrage stellen. Besonders aufschlussreich ist der Vorstoß eines CDU‑nahen Unternehmerverbandes, des CDU-Wirtschaftsrates, zahnmedizinische Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung herauszulösen und in private Vollversicherungen zu überführen. Dieser Vorschlag ist nicht nur fachlich unhaltbar, sondern markiert eine rote Linie: Er zielt nicht auf Reform, sondern auf Entkernung.