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Interview

Steinmeier: Es geht inzwischen um die Demokratie selbst

Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will im neuen Amt um  "Wertschätzung für das gemeinsame demokratischen Fundament" werben. Wenn diese Wertschätzung gesichert sei, könne "auf Grundlage dieses Fundaments herzhaft über Richtung und Optionen zukünftiger Politik gestritten werden", sagte Steinmeier in einem Gespräch mit der Wochenzeitung "Das Parlament". Zugleich kündigte er an, dass er viel Zeit darauf verwenden wolle, "gerade jungen Menschen zu erklären, warum wir die Politik und warum wir Menschen brauchen, die bereit sind, Verantwortung zu tragen".

Interview mit Sandra Pacholke von der Partei der Humanisten

"Wenn Du keinem anderen schadest, dann sei, wie Du bist"

Bei der Landtagswahl NRW und der Bundestagswahl 2017 will die Partei der Humanisten (PdH) "antreten". Was sie dafür tun, was sie garantieren oder lassen werden, darüber spricht die stellvertretende Generalsekretärin und Vorstandsvorsitzende des Landesverbands Berlin, Sandra Pacholke, im Interview mit dem hpd.

Zum Berliner Kopftuchurteil

Offener Brief des IBKA Berlin

Der Landesverband Berlin-Brandenburg des Internationalen Bundes der Atheisten und Konfessionslosen e.V. (IBKA) hat an die Linksfraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie den Justizsenator und den Kultursanator einen offenen Brief gesandt.

Die DITIB & weitere Marionetten Erdogans in Deutschland

Seit dem missglückten Putschversuch vergangenen Sommer baut der türkische Präsident Erdogan mitsamt seiner AKP-Gefolgschaft Tag für Tag seine Macht aus. Doch nicht nur in der Türkei selbst, sondern auch in Deutschland wächst der Druck auf Oppositionelle enorm. Aktivist und Referent Botan Agir erläuterte im Rahmen eines Vortrages der YXK (Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.) vergangenen Dienstag in Marburg, wie Erdogan mithilfe zahlreicher Organisationen ein landesweites System der Bespitzelung und Einschüchterung errichten ließ.

MIZ 4/16 erschienen

Das Anfang Februar ausgelieferte Heft 4/16 der Zeitschrift MIZ wirft einen Blick zurück auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Feiertagsgesetz und dem langen Weg zu dieser Entscheidung. Auskunft aus erster Hand erteilt dabei Assunta Tammelleo, als Vertreterin des Bundes für Geistesfreiheit (BfG) München, der den Stein ins Rollen gebracht hatte.

Humanisten fordern:

Kein Gottesbezug in die hessische Landesverfassung!

Gemeinsam mit den beiden Großkirchen will die CDU "die Verantwortung vor Gott" als Passus in die hessische Landesverfassung aufnehmen. Anlass dazu bietet die vor über einem Jahr eingerichtete Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen". Bereits am Mittwoch, den 15. Februar, soll dazu eine öffentliche Anhörung stattfinden.

Staatliche Kirchenfinanzierung bleibt in Niedersachsen auch 2017 unangetastet

Parteien im Niedersächsischen Landtag missachten weiterhin die Verfassung

Anlässlich der Haushaltsberatungen im Niedersächsischen Landtag hatte die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) die Landtagsfraktionen in einem Schreiben von Anfang Dezember 2016 aufgefordert, bei der Bewilligung der sogenannten "Staatsleistungen" an die Kirchen die verfassungsrechtlichen Vorgaben (Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) zu beachten.

Antrag der SPD-Fraktion

Trierer Stadtrat hinterfragt kirchliches Arbeitsrecht

In einem Antrag forderte die Trierer SPD-Fraktion die Beendigung der diskriminierenden Sonderrechte für kirchliche Einrichtungen. Der Stadtrat sprach sich schließlich für die Gewährleistung der vollen Arbeitnehmerrechte für alle aus. 

DITIB feiert sich trotz aller Kritik

Seit einiger Zeit steht die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) in der Kritik. Vorgeworfen wird dem von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuertem Verein, vermeintliche Gülen-Anhänger nach Ankara zu melden und Antisemitismus in den eigenen Reihen zu ignorieren.

Gedenken

Björn Höcke vom Holocaustgedenktag ausgeladen

Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, ist von einer Gedenkenkveranstaltung des Landtags in Erfurt für die NS-Opfer ausgeschlossen worden. Kurz zuvor wurde er vom Gedenken in Buchenwald ausgeladen.