AfD

Blick in den Eingangsbereich des Willy-Brandt-Hauses

Essay

Die SPD und der Politische Islam: Ein Repräsentationsproblem mit Folgen?

Die SPD verliert seit Jahren an Zustimmung. Besonders dramatisch ist der Bruch mit ihrer klassischen Wählerschaft. Könnte dabei auch ihr Umgang mit konservativ-religiösen muslimischen Verbänden eine Rolle spielen und zugleich säkulare Muslime vor den Kopf stoßen? Der Artikel untersucht, ob hinter dem Niedergang weniger eine „Unterwanderung“ als vielmehr ein politisches Repräsentationsproblem steckt: die Verwechslung organisierter Milieus mit der Vielfalt der Wähler.

Symbolbild

Essay

Populismus: Die politische Bewirtschaftung unserer kognitiven Dissonanz

Die akademische Definition von Populismus ist zwar politologisch korrekt, aber völlig blutleer. Sie beschreibt die Symptome auf der Makroebene, doch geht nicht in den "Maschinenraum": Sie erklärt nicht, warum diese Strategie bei ganz normalen Menschen im Alltag so erschreckend gut verfängt. Wenn man den Versuch unternimmt, wirklich hinter den Spiegel unserer alltäglichen gesellschaftlichen Reflexe zu blicken, zeigt sich ein viel schärferes, tragischeres Bild. Populismus sollte nicht allein als abstrakte Ideologie definiert werden, sondern als eine sehr konkrete, toxische "Dienstleistung" am menschlichen Verstand.

Symbolbild

"Aus Angst vor der AfD"?: TU Berlin verbannt kritische Vorträge vom Campus

Hat die AfD versucht, Vorträge bei einem linken Jugendkongress zu verhindern? Das vermuten die Organisatoren von "Take back the future", der am vergangenen Wochenende in Berlin stattfand. Veranstalter waren die Initiative "Studis gegen Rechts" der TU Berlin und der "Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband" (SDS). Die Veranstaltung fand dennoch statt – mit abgeändertem Programm. Die TU beruft sich dabei auf das Neutralitätsgebot, Kritiker sehen darin ein gefährliches Einknicken vor der AfD.

Nürnberg 1945

Wann ist die Vergangenheit "vergangen"?

Es gibt immer mehr Deutsche, die immer weniger über die eigene Vergangenheit reden möchten. Die AfD will die Erinnerungskultur in Deutschland grundsätzlich verändern. Sie spricht hier von einem "Schuldkult". Helmut Ortner anlässlich des heutigen "Tags der Befreiung" über die geplante Entsorgung der Erinnerungskultur, die "Gegenwart der Vergangenheit" – und die Pflicht, sich zu erinnern.

Ländlicher Raum (Symbolbild)

AfD will ländlichen Raum als Machtfaktor gewinnen

Ein Mitglied des Bundestages der AfD skizziert in einem Strategiepapier, wie die Alternative für Deutschland gezielt den ländlichen Raum als Machtbasis ausbauen will. Statt großer politischer Auftritte setzt das Konzept auf niedrigschwellige Begegnungen, lokale Präsenz und den Aufbau eines "Kümmerer"-Images vor Ort. Der Ansatz wirft zugleich die Frage auf, warum andere Parteien und staatliche Akteure diese Räume so weitgehend sich selbst überlassen haben.

"Nein, die AfD ist keine Alternative"

AfD will Ablösung von Staatsleistungen an Amtskirchen

Die AfD hat im Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften eingebracht. Angesichts geschätzter Zahlungen von 666 Millionen Euro in diesem Jahr gewinnt die Debatte über staatliche Neutralität in Religionsfragen neue Aktualität, auch wenn die Initiative politisch nicht frei von strategischen Motiven erscheint. Zugleich wirft der Vorstoß ein Schlaglicht darauf, dass ein zentraler verfassungsrechtlicher Auftrag bis heute unerfüllt ist.

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