Red.

Mit "Red." sind Artikel gekennzeichnet, die redaktionell bearbeitete Pressemitteilungen beinhalten.

GEW

GEW

"Gesetzentwurf lässt zu viele Schlupflöcher offen"

FRANKFURT/BERLIN. (hpd/gew) Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat zurückhaltend auf den Gesetzentwurf zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes reagiert, den Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) überraschend vorgelegt hat.

Äthiopien

Mehrere Journalisten und Blogger freigelassen

BERLIN. (hpd/rog) Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Freilassung mehrerer Journalisten und Blogger in Äthiopien, die seit mehr als einem Jahr willkürlich inhaftiert waren. Zugleich fordert die Organisation, dass vier weitere unter den gleichen Terrorismus-Vorwürfen festgehaltene Blogger sofort freikommen müssen. Medienberichten zufolge hat die Staatsanwaltschaft alle Anklagepunkte gegen die nun Freigelassenen fallengelassen.

Abhörprotokolle belegen:

Alle Politiker bis zu Kanzlerin Merkel wurden abgehört

BERLIN. (hpd/press) Am Mittwoch, den 8.Juli um 18 Uhr veröffentlichte WikiLeaks drei weitere NSA-Abhörprotokolle von Gesprächen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, zusammen mit einer Liste von 56 NSA-Selektoren, die sich auf die Bundeskanzlerin und das Bundeskanzleramt beziehen.

Max-Planck-Direktor Stefan Hell unterzeichnet die Mainauer Deklaration zum Klimawandel.

Die 65. Lindauer Nobelpreisträgertagung endet mit einem politischen Statement

Nobelpreisträger fordern mehr Klimaschutz

LINDAU. (hpd/mpg) Vor der nächsten UN-Klimakonferenz im Dezember 2015 haben auf der Insel Mainau mehr als 30 Nobelpreisträger eine Deklaration zum Klimawandel unterschrieben. Sie fordern, entschlossen zu handeln, um Emissionen weltweit zu begrenzen.

Westbalkan

Flüchtlinge werden misshandelt und erpresst

BERLIN. (hpd/ai) Tausende Flüchtlinge und Asylsuchende sowie Migrantinnen und Migranten sitzen auf ihrem Weg in die Europäische Union in den Westbalkan-Staaten Mazedonien und Serbien fest. Dort werden sie häufig von staatlichen Behörden und kriminellen Banden misshandelt und erpresst. Das dokumentiert der jetzt veröffentlichte Amnesty-Bericht "Europe’s Borderlands: Violations against migrants and refugees in Macedonia, Serbia and Hungary".

Gemeinnützigkeit

Steuerrecht behindert politische Willensbildung

BERLIN. (hpd/ai) Eine Allianz aus mehr als 40 Vereinen und Stiftungen fordert eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts. Die geltenden Regeln behindern die politische Willensbildung in der Bundesrepublik, da auf ihrer Grundlage die Finanzämter immer wieder die Gemeinnützigkeit von Organisationen in Frage stellen. Nur Spenden an gemeinnützige Organisationen können von der Steuer abgesetzt werden. Zudem sind gemeinnützige Vereine selbst steuerbefreit und können Zuschüsse erhalten. Die nachträgliche Aberkennung ist oft existenzbedrohend.

Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2015 ist gestartet

BERLIN. (hpd/bpb) Zum 15. Mal schreibt das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2015 aus. Bewerben können sich Initiativen und Projekte, die hauptsächlich ehrenamtlich getragen werden. Den Preisträgern winken Geldpreise im Wert von 1.000 bis 5.000 Euro und eine öffentliche Preisverleihung.