Wahlen

Gleichheit der Wahl trotz 5%-Hürde

Vor jeder Wahl wird die "Politikverdrossenheit" besungen, und die Wahlbeteiligung fällt dennoch stetig weiter. Doch das Problem liegt tiefer: Selbst von den abgegebenen Stimmen wird ein zunehmend großer Anteil nicht gewertet. Sie scheitern an einer Sperrklausel. Eine einfache Idee verspricht Abhilfe.

Schloss Schwerin

Meck-Pomm ist keine Katastrophe

Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,3 Millionen Einwohnern, also weniger als der Hälfte der Stadt Berlin, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.

Entscheidung zwischen "Pest oder Cholera"

Der Chefredakteur und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA mit der Wahl zwischen "Pest und Cholera" verglichen. "Sie fragen mich, ob ich Pest oder Cholera bevorzuge? Ich persönlich mag nichts davon", sagte Julian Assange in einem Interview mit dem unabhängigen TV-Sender Democracy Now!.

Wie Enttäuschte die Grundsätze der Demokratie missachten

BERLIN. (hpd) Die Volksbefragung über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens war nicht nur ein Gradmesser zur Akzeptanz der EU in der Bevölkerung, sondern warf auch ein Licht auf das Demokratieverständnis von Akteuren und Beobachtern innerhalb wie außerhalb Großbritanniens. Viele vom Votum Enttäuschte kritisieren nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern die Abstimmung selbst. Dabei gerät leider einiges durcheinander und demokratische Grundsätze zum Teil erheblich unter die Räder.

Weiterkämpfen, Bernie!

BERLIN. (hpd) Hillary Clinton mag nun gewonnen haben, doch Kontrahent Bernie Sanders kämpft weiter bis zum Schluss. Zahlreiche Medien werfen ihm Sturheit vor, die die Wahlkampfkampagne der Demokraten gefährden könnte. Stattdessen solle er sich nun bemühen, Clinton im Kampf gegen Trump den Rücken zu stärken. Doch Sanders trifft die genau richtige Entscheidung.

Das Parlamentsgebäude in Wien

Wir sind noch einmal davongekommen

BERLIN. (hpd) Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten ist ein bedeutendes Signal der Weltoffenheit, Aufklärung und der eher selten gewordenen Vernunft gegen Fremdenhass und Kleingeisterei. Mit der Zufriedenheit über dieses knappe Ergebnis ist es aber nicht getan. Der rechte Kandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat mit fast 50 Prozent der Stimmen das rechtspopulistische Lager in Europa beflügelt.

Sandra Pacholke

Selbstbestimmung wird Wahlkampfthema

BERLIN. (hpd) Am 2. April gründete sich mit dem Berliner der erste Landesverband der Partei der Humanisten (PdH). Die Partei will zu den Wahlen im September antreten. Der hpd wollte von der frisch gewählten Landeschefin, Sandra Pacholke, wissen, welche Ziele sie sich für die Wahl im Besonderen und die Partei insgesamt gesetzt hat.