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Abstimmung zum Katholikentag 2018 in Münster

Schallende Ohrfeige für die Stadtverwaltung

MÜNSTER. (hpd) Keine Bank würde Kredit gewähren, wenn man einen so schlecht begründeten Antrag einreiche – so der Fraktionschef der Grünen, Otto Reiners, im Stadtrat von Münster. Der Satz lässt auf einen (bundesweiten) Politikwechsel in Bezug auf die öffentliche Subventionierung von Kirchen- und Katholikentagen hoffen. Nach einem Überblick unternimmt der Artikel eine kritische Auswertung.

Rezension

Wer oder was ist die "Alternative für Deutschland"?

BONN. (hpd) In der letzten Zeit sind drei Bücher erschienen, die sich mit dem Aufstieg der "Alternative für Deutschland" befassen. Darunter eines des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler und des Journalisten Rainer Roeser, eine weitere des Sozialwissenschaftlers David Bebnowski sowie ferner eine des Politikwissenschaftlers Albert Werner. Alle drei Bücher hat der hpd rezensiert.

Zum 8. Mai

Wurde das deutsche Volk befreit?

BERLIN. (hpd) Am 8. Mai jährt sich die Kapitulation Deutschlands. Dieses Datum beendete im Jahr 1945 - also vor 70 Jahren - den 2. Weltkrieg, der mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann. Der hpd bat einige Autoren, ihre Gedanken zu diesem Tag niederzuschreiben. Den Anfang macht heute Alan Posener, der dem 8. Mai nicht als "Tag der Befreiung" bezeichnen kann.

Außer Kontrolle - Der BND spioniert für die NSA

BERLIN. (hpd) Als am vergangenen Mittwoch die ersten Meldungen erschienen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) dem us-amerikanischen Geheimdienst "National Security Agency" (NSA) dabei hilft, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren, war die Aufregung schon groß. Jetzt stellt sich heraus, dass das Bundeskanzleramt davon seit Jahren informiert war. Oppositionspolitiker fordern deshalb auch personelle Konsequenzen.

Darstellung und Einschätzung in vergleichender Perspektive

HoGeSa und Pegida als neue Protestbewegungen von "rechts"

BONN. (hpd) Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.

Mein Ende gehört mir!

GIESSEN. (hpd) Bundesgesundheitsminister Gröhe fordert ein strafrechtliches Verbot der organisierten Sterbehilfe. Ein Argument, das eine Verschärfung unseres Strafrechts rechtfertigen könnte, ist er allerdings bis heute schuldig geblieben.

Im Alleingang und gegen den Europäischen Gerichtshof

Bundesregierung will Vorratsdatenspeicherung einführen

BERLIN. (hpd) Der Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sowie der Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haben gestern ihren Plan für eine Wiedereinführung des demokratiefeindlichen und verfassungswidrigen Überwachungsinstruments "anlasslose Vorratsdatenspeicherung" vorgestellt.

Appell der Strafrechtsexperten zum assistierten Suizid

"Wir hoffen auf Einfluss auf Politik und Medien"

BERLIN. (hpd) Gestern wurde die Öffentlichkeit von einem Appell der bedeutendsten deutschen Strafrechtsexperten überrascht, die sich gegen die geplante Strafbarkeit des assistierten Suizids aussprechen. Der hpd sprach mit einem der Initiatoren des Appells, Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf.