Politik

Oerlenbacher Gespräche

„Die Bedeutung der christlichen Werte für Staat und Gesellschaft“. So lautete der Titel eines Vortrags vom Würzburger Bischof Friedhelm Hofmann, den er im Pfarrsaal der kleinen Gemeinde Oerlenbach hielt. Organisiert werden die jährlich stattfindenden „Oerlenbacher Gespräche“ vom ortsansässigen Bundespolizeiaus- und fortbildungszentrum und von der Gemeinde selbst. In den vergangenen Jahren hatte die Veranstaltung nichts mit den Kirchen zu tun. Das sollte dieses Jahr anders sein. Ein Bericht von Andreas Müller

Zur Demokratie- und Politikverdrossenheit

(hpd) Der Politikwissenschaftler Serge Embacher betont in seinem Buch „Demokratie! Nein danke? Demokratieverdruss in Deutschland“ auf Basis einer Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass die steigende Demokratiedistanz mit einer wachsenden Enttäuschung über die Erosion von sozialstaatlichen Grundprinzipien in der praktischen Politik verbunden sei.

Kindesmisshandlungen in Deutschland?

IRLAND / BAD BOLL. (ds) Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts der Regierungskommission über die Zustände in irischen Kinderheimen fragt sich der evangelische Pfarrer Dierk Schäfer, ob sich diese Berichte auf Deutschland übertragen lassen und welche Konsequenzen das hätte.

Gegen Eichsfelder Missionierungsversuch

LEINEFELDE-WORBIS (hpd). Im Eichsfeldischen (Thüringen) hat sich eine „Initiative für eine weltanschaulich-religiös neutrale Schule“ gegründet, denn es zeichnet sich ein christlicher Missionierungsversuch durch Deklarierung einer öffentlichen (staatlichen) Schule als „christliche Anstalt“ ab.

Abnehmender Respekt für Grundgesetz

KARLSRUHE. (hu/hpd) Ex-Bundesverfassungsrichter mahnt sorgsameren Umgang mit Grundrechten an. Hassemer lobt anlässlich der Vorstellung des neuen Grundrechte-Reports das gestiegene Bewusstsein für Datenschutz. Zugleich fordert er ein striktes Verbot der Verwertung von Folter-Aussagen.

Konfessionsfreie und Verfassungsrecht

BERLIN. (hpd / HAD) Unter dem Titel „Konfessionsfreie und deutsches Verfassungsrecht. 90 Jahre Weimarer Reichsverfassung“ findet am 11./12. September 2009 in Berlin eine „Rechtspolitische wissenschaftliche Konferenz“ der Humanistischen Akademie Deutschland (HAD) statt, die von der „Bundeszentrale für politische Bildung“ gefördert wird, was die Einladung wichtiger Fachleute, meist Juristen und Staatskirchenrechtler, ermöglichte.

HVD befürchtet mehr Selbstjustiz

BERLIN. (hpd / HVD) Der Deutsche Bundestag diskutiert seit nahezu sechs Jahren das Thema Patientenverfügungen. Eine parteienübergreifende Einigung ist in greifbare Nähe gerückt, dennoch stehen die Chancen für eine Verabschiedung schlecht. Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) fordert jetzt, die Verantwortlichen dafür und die drohenden Folgen klar zu benennen.

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