Gesellschaft

Begriffe und Vordenker der Neuen Rechten

Der Politikwissenschaftler Klaus-Peter Hufer legt mit "Neue Rechte, altes Denken. Ideologie, Kernbegriffe und Vordenker" ein Buch mit Ausführungen zu Begriffen und Vordenkern dieser Richtung vor. Während die theoretischen Teile nicht immer so gelungen sind, findet man doch wichtige Anregungen zur Dekonstruktion von "Kampfbegriffen" des gemeinten politischen Lagers.

Wichtiges Signal für die Selbstbestimmung der Frauen

Der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg KdöR begrüßt die angekündigte Information über die Möglichkeit zum Schwangerschaftsabbruch und behandelnde Ärzte durch den Berliner Senat und die Senatsverwaltung für Gesundheit. Zugleich fordert er die Abschaffung der Strafrechtsparagrafen 218 und 219a und begrüßt die Bundesratsinitiative des rot-rot-grünen Senats.

Alexander Michael Stier vor der Christophorus-Grundschule

Ein Vater kämpft für seine Tochter

Der hpd berichtete bereits über den Fall von Alex Stier und seiner kleinen Tochter, für die der couragierte Vater nur wollte, dass sie in der Schule vor Religion geschützt wird. Kein Problem? Nicht in Hambach, einem erzkatholischen Dorf an der Bergstraße. Dieser Fall ist nun am Wochenende eskaliert und führte zu einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz. Ein persönlicher Erfahrungsbericht unseres Autors Bernd Kammermeier versucht Licht in die "Causa Christophorus" zu bringen.

Hamburger Hafen

Reformationstag wird Feiertag

Obwohl die Mehrheit der Hamburger Bürger mit dem Christentum und den Kirchen nichts mehr anfangen kann, hat die Bürgerschaft den 31. Oktober zum Feiertag erklärt. Der Reformationstag erinnert an Martin Luther, auch wenn versucht wird, das in Abrede zu stellen.

"Es ist an der Zeit, die Gesetzgebung zum Schwangerschaftsabbruch zu revidieren!"

Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die Abschaffung des Straftatbestands der "Werbung für den Schwangerschaftsabbruch" (§ 219a StGB) debattieren. Die Giordano-Bruno-Stiftung würde es sehr begrüßen, "wenn dieser alte, noch aus der Nazizeit stammende Paragraph fällt", sagt gbs-Sprecher Michael Schmidt-Salomon. "Doch diese Streichung allein würde die weltanschauliche Schieflage in der Gesetzgebung nicht beseitigen. Leider sind die Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch in ihrer Gesamtheit weder rational noch evidenzbasiert noch weltanschaulich neutral. Es ist an der Zeit, sie grundlegend zu revidieren."

Auch das Gesundheitsministerium sollte sich an geltendes Recht halten

Eigentlich müsste das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) Menschen in extremen Notlagen die Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zum Zwecke der Selbsttötung erteilen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will das entsprechende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom März 2017 jedoch nicht umsetzen.

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