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Thesen zur Definition und Typologie in politikwissenschaftlicher Perspektive

Populismus – politisches Schlagwort oder wissenschaftlicher Terminus?

BONN. (hpd) Nicht nur in Deutschland mit der "Alternative für Deutschland” (AfD), sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern erhalten populistische Parteien bei Wahlen enormen Zulauf. Doch was ist überhaupt mit dem Begriff "Populismus” gemeint? Handelt es sich um ein politisches Schlagwort oder einen wissenschaftlichen Terminus? Dazu äußern sich die folgenden zehn Thesen, die der Extremismusforscher und Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber verfasst hat.

Der US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders und seine ungewöhnlichen Positionen

Amerika skandinavischer machen

BONN. (hpd) Am Ende eines Jahres entscheiden sich auch die Leser und nicht nur die Redaktion des US-amerikanischen Nachrichtenmagazins "Time" für eine "Person of the Year”: 2015 kam der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders auf Platz 1. Er bewirbt sich darum, für die Demokraten als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2016 nominiert zu werden.

Anklage nach § 166 StGB

Gotteslästerung im Münsterland?

MÜNSTER. (hpd) Erst jüngst scheiterte die Petition für die Abschaffung des sogenannten Gotteslästerungsparagraphen §166 StGB. Dass dieser Paragraph auch heute noch – im Deutschland des 21. Jahrhunderts – regelmäßig zur Anwendung kommt, zeigt ein aktueller Fall aus dem Münsterland.

Netzpolitik.org für "Medienpreis Politik" des Deutschen Bundestages nominiert

BERLIN. (hpd) Gestern verschickte das Büro des Bundestags eine Pressemitteilung, in der die Nominierten für den "Medienpreis Politik” des Deutschen Bundestages genannt werden. Nominiert ist auch der Blog netzpolitik.org, der im vergangen Jahr Schlagzeilen machte, als bekannt wurde, dass gegen die Macher wegen Verdachts auf Landesverrat ermittelt wurde.

Die EU als europäische Wirtschaftsgemeinschaft ordnet Handelsinteressen alle anderen Aspekte unter

Grüne Woche mit Marokko - Westsahara ohne Selbstbestimmung

BERLIN. (hpd) Die Grüne Woche hat im 90. Jahr ihres Bestehens Marokko als Partnerland ausgewählt. Die auf der Messe vertretenen marokkanischen Unternehmen werden mit den Worten "Reichtum und Vielfalt” beworben. Wesentliche völkerrechtliche und ethische Aspekte werden dabei allerdings negiert.

Der Kapitalismus hat ein Gerechtigkeitsproblem

62 gegen den Rest der Welt

BERLIN. (hpd) Vor dem am Mittwoch beginnenden Weltwirtschaftsforum in Davos veröffentlichte Oxfam eine Studie, nach der die 62 reichsten Menschen der Welt über genauso viel Vermögen verfügen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung; also rund 3,6 Milliarden Menschen.

Piratenpartei veröffentlicht FSK-Liste nicht feiertagsfreier Filme

Karfreitag ohne Heidi

BERLIN. (hpd) Filme, die keine Feiertagsfreigabe von der FSK für sogenannte "stille Feiertage" wie Karfreitag oder Allerheiligen erhalten, dürfen von Kinobetreibern an den entsprechenden Tagen nicht vorgeführt werden. Die Piratenpartei hat nun erstmals eine FSK-Liste nicht feiertagsfreier Filme veröffentlicht.

Pauschales Versammlungsverbot an stillen Feiertagen unzulässig

"Tanzverbot"-Streit in Schleswig-Holstein

KIEL. (hpd) Es ist unzulässig, an stillen Feiertagen alle Arten von Versammlungen pauschal zu verbieten, wenn sie die Würde des Feiertages nicht ernsthaft stören. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags in einem von den Piraten beantragten Gutachten.

Erinnerungen an den NSU werden wach

Nichts gelernt aus dem Versagen

BERLIN. (hpd) Nach aktuellen Medienberichten wurden mehr als 450 Haftbefehle gegen 372 rechtsmotivierte Straftäter durch die Behörden nicht vollstreckt. Die deutsche Polizei nimmt damit in Kauf, dass sich – wie seinerzeit der Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) – wieder rechte Straftäter in den Untergrund begeben.

Kommentar

Reconquista in Deutschland

BERLIN. (hpd) Deutschland erstickt im kirchlichen Mief. Theologen und Pfarrer als Ministerpräsidenten oder Bildungsminister, das ist inzwischen Routine. Ein ostdeutscher Pfarrer als Bundespräsident kann die Deutschen nicht mehr erschüttern. Eine Pfarrerstochter aus der mecklenburgischen Provinz, die ausgerechnet den ehemaligen Vorsitzenden der judenfeindlichen Inquisitionsbehörde in höchsten Tönen lobt, als Bundeskanzlerin?