Überwachung

Lego-Nachbau einer Szene aus „Der Herr der Ringe“

Wie Computercode Realität schafft – und was „Der Herr der Ringe“ damit zu tun hat

In J.R.R. Tolkiens Legendarium sind die „Palantíri“ (Singular: „Palantír“) unzerstörbare Kristallkugeln mit immensen magischen Fähigkeiten. Durch einen Palantír kann man nicht nur in alle Winkel der Welt blicken, sondern auch in die Vergangenheit. Es braucht also nicht viel Fantasie, um sich auszumalen, was Peter Thiel und Alex Karp uns sagen wollten, als sie das Unternehmen „Palantir“ gründeten. Doch die Objektivität der Maschine ist eine Lüge – und Tolkien hat uns gewarnt.

KI-Beobachtung

Wie die Welt zum Gefängnis wird

Dass die Vereinigten Staaten ein Faible dafür haben, das Privatleben ihrer Bürger*innen auszuspionieren, ist spätestens seit Edward Snowden – lebt der eigentlich noch? – allseits bekannt. Doch die NSA-Files erscheinen als verschwindend kleiner Lichtpunkt am Horizont, verglichen mit dem KI-gestützten Panoptikon von heute. Eine zweiteilige Analyse der immensen gesellschaftlichen Gefahren Künstlicher Intelligenz.

Misstrauen allerorten

Manch einer wirft der Bundesregierung und insbesondere dem Kanzler vor, dem eigenen Volk allein mit Misstrauen zu begegnen. Der Krankenschein ab dem ersten Tag wird gern als Beweis herangezogen. Doch dabei wird übersehen, dass die Misstrauensbeweise inzwischen jeden Bahnhof erreicht haben.

"Lex Palantir" gefährdet Grundrechte

Mehr als ein Dutzend Fachstellen, darunter auch die Humanistische Union, kritisieren die Pläne der Bundesregierung, KI-Systeme wie "PimEyes" und "Palantir" für die Polizeiarbeit zu erlauben, weil damit erhebliche verfassungs- und menschenrechtliche Gefahren verbunden sind.

"Mehr Chats können überwacht werden"

Ein Vorschlag des Europarats zur Chatkontrolle, mit der die Verbreitung von Material von sexuellem Kindesmissbrauch (Child Sexual Abuse Material - CSAM) verhindert werden soll, geht nun in den Trilog zwischen Europarat, EU-Kommission und EU-Parlament. Der Vorschlag sieht keine obligatorische Überwachung vor, wie sie in vorherigen Vorschlägen angestrebt worden war. Stattdessen sollen Messengerdienste wie WhatsApp oder Signal weiterhin freiwillig Software zur automatischen Chatkontrolle installieren können, der Umfang der Überwachung kann sogar ausgeweitet werden.

AI Act: Was er regelt und wen er betrifft

Die weltweit strengste KI-Gesetzgebung gilt seit dem 2. Februar in der Europäischen Union. Digitalrechtsexperte Erik Tuchtfeld erklärt, welche KI-Regeln in Deutschland gelten und worauf sich Betreiber und Anbieter einstellen müssen. Die wichtigsten Antworten zu Risikokategorien bis hin zur biometrischen Gesichtsüberwachung.

Die "Chatkontrolle" wird so nicht kommen

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten. Zum Beispiel über funktionierende demokratische Strukturen: Der Ausschuss des Europaparlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat sich darauf geeinigt, den Vorschlag der EU-Kommission für tiefe Eingriffe in die Privatsphäre abzulehnen, weil dieser eindeutig gegen europäische Grundwerte verstößt. Damit ist ein gefährlicher Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zwar noch nicht vom Tisch, aber deutlich angezählt und wird sicher nicht wie geplant umgesetzt.

Die totalitäre Seite Europas

Mit der neu aufgelegten Chatkontrolle droht ein unhaltbarer Zustand in Europa einzureißen: Das Ende des Briefgeheimnisses, die Umgehung von Verschlüsselung, ein Generalverdacht gegen jedermann und ein Ende des unbefangenen Austausches im Internet. Mit alldem wird das versprochene Ziel, der Kinderschutz, nicht ansatzweise erreicht – sondern eher das Gegenteil.

Chatkontrolle stoppen!

Die EU-Kommission möchte Messenger und viele andere Internetdienste dazu zwingen, unsere Nachrichten und Onlineinhalte zu überwachen – und damit unsere freie und private Kommunikation untergraben. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden Kinder nicht besser schützen. Stattdessen verengen sie den Blick auf technokratische Überwachungsinstrumente, die unverhältnismäßig unsere Grundrechte einschränken. Mit der Chatkontrolle wird ein Überwachungspaket geschaffen, das sich gegen die gesamte Bevölkerung der EU richtet.

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