Palästina

Israelische Regierung gießt weiter Öl ins Feuer

Wie aktuell über den Nachrichtenticker ging, genehmigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit anschließender Billigung durch das Sicherheitskabinett den ersten Siedlungsbau im Westjordanland seit über 20 Jahren (zuletzt 1992). Nach den Protesten gegen die Räumung der Siedlung Amona Anfang Februar beugten sich Ministerpräsident Netanjahu und das Sicherheitskabinett nun offenbar dem Druck der Siedler und genehmigten eine neue Siedlung im Westjordanland, nahe der palästinensischen Stadt Ramallah.

Jerusalem

Muezzin ohne Mikro

Nach dem Willen der israelischen Regierung wird zukünftig zwischen 23 Uhr abends und 7 Uhr morgens kein Muezzin-Ruf per Lautsprecher mehr in Israel zu hören sein. Das Gesetz wurde in den vergangenen Monaten im Parlament und in den Medien stark diskutiert.

Gibt es eine Perspektive im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern?

BERLIN. (hpd) Zur Zeit des Vietnamkrieges, liess man uns in den Radionachrichten stets aufs Neue wissen, dass es Bomber "vom Typ B52" seien, die dort im Einsatz waren. Das sollte wohl eine gewisse Normalität suggerieren. Ähnliches dürfte im Spiel sein beim fortgesetzten Gebrauch des Begriffs "Nahost-Friedensprozess". Eigentlich ist er längst nur noch ein Unwort, da sinnentleert.

Michael Ingber

Nach den Wahlen in Israel

BERLIN. (hpd) Anders als zuvor prognostiziert, haben die März-Wahlen in Israel ein Ergebnis erbracht, dass es Ministerpräsident Netanahu wieder ermöglicht, ein weiteres Kabinett zu bilden. Die rechtsorientierten Parteien haben erneut die Mehrheit der Wählerstimmen erhalten.

Wo ist die Grenze?

BERLIN. (hpd) Nachdem es am Rande von pro-palästinenischen Demonstrationen auch in Deutschland zu antisemitischen Äußerungen kam, ist eine Diskussion darüber entbrannt, wo die Grenze zwischen berechtigter Israelkritik und Judenhass zu ziehen ist.

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